Die Barrierefreiheit muss warten - Bezirksblätter Bericht vom 03.05.2021

Anmerkung der ÖVP Traismauer:
Wir finden es traurig dass die SPÖ immer nur ihren Augenmerk auf das Innenhofensemble und die Veranstaltungen legt, dabei aber mit keinem Wort die Wichtigkeit der Barrierefreiheit für unsere körperlich beeinträchtigten Bürger erwähnt.
Jahrelang ist nichts bzgl. Barrierefreiheit geschehen, erst als wir den Antrag gestellt haben, hieß es dass dies schon lange in Planung sei.
Die ÖVP Traismauer legt auch Wert darauf zu erwähnen, dass es uns nicht wichtig ist wo der Aufzug gebaut, sondern dass er gebaut wird. Eine Lösung soll gemeinsam mit dem Bundesdenkmalamt erarbeitet werden.
Man kann in einem Antrag an den GR nicht alle Eventualitäten erwähnen, er soll vielmehr zur Ideengewinnung beitragen. Dass die SPÖ gegen den Antrag stimmt, zeigt wieder einmal dass eine Zusammenarbeit leider niemals erwünscht, bzw. nur dann erwünscht ist wenn wir den Vorhaben der regierenden Partei bedingungslos folgen.
Eigene Ideen und Vorschläge werden schon im Vorfeld zerstört, schlecht geredet oder es wird behauptet dass alles schon lange geplant ist.
Oder wie es so schön immer heißt: #traismauerhoitzamm

 

TRAISMAUER. 28 Tagesordnungspunkte – 27 beschlossen, davon 23 einstimmig und einer abgelehnt: So lautet das Resümee der kürzlichen Gemeinderatssitzung in Traismauer.
Der Antrag der ÖVP, auf barrierefreien Zugang zum Schloss Traismauer, wurde mit einer Mehrheit von 17 Gegenstimmen abgelehnt (16 SPÖ, 1 MIT). Bürgermeister Herbert Pfeffer vertritt das Ergebnis: "Der Innenhof muss in seinem Erscheinungsbild unbedingt erhalten bleiben. Ein Personenlift würde auch unsere Veranstaltungen beeinträchtigen, da der Baukörper garantiert stört."
Es würde außerdem schon lange in Planung stehen, die Denkmäler der Stadt barrierefrei zu gestalten. Ende Mai sind weitere Gespräche mit dem Bundesdenkmalamt angesetzt. Dass die ÖVP von diesen Gesprächen und den generellen Planungen nichts wusste, betont Stadträtin Veronika Haas enttäuscht: "Man könnte sich wirklich zusammenreden und das passiert leider nicht. Nur von Zusammenarbeit zu schreiben und nicht mal die Stadträte zu informieren, ist sehr schade."

Große Übereinstimmung

Die 23 einstimmig beschlossenen Anträge befassten sich unter anderem mit der E-Mobilität, einer Neuanschaffung für die Feuerwehr sowie der Förderung kultureller Vereine. Die Resolutionen „Sicherer Hafen“, "Auftragsvergaben für den Zu- und Umbau NÖ Landeskindergarten 2", „Aktion 40.000 – Arbeitsplätze, Chancen, Zuversicht“ und „Gegen die Verpflichtung einer Ortswasserleitung bei Bauland-Widmung“ wurden beschlossen, fanden jedoch nicht bei allen Parteien Zuspruch.



Spielplatztraum ist vorerst geplatzt - Bezirksblätter Bericht vom 26.04.2021

Anmerkung der ÖVP Traismauer: Alle Mandatare der ÖVP Traismauer stehen hinter dem Projekt und dem Antrag, bedauerlicherweise wurde beim Abgeben des Antrages das Fehlen einer Unterschrift übersehen, dadurch wurde der Antrag nicht in die Tagesordnung des Gemeinderates aufgenommen.
Wir freuen uns und bedanken uns beim Bürgermeister Herbert Pfeffer, dass er unsere Initiative trotzdem würdigt und das Projekt einem gemeinsamen Ausschuss von SPÖ und ÖVP zuweist.

GR Wallnberger Markus: Ich begrüße es, dass unsere Initiative nun in einem gemeinsamen Ausschuss behandelt wird und bin mir sicher dass wir eine vernünftige Lösung für unsere Familien und Kinder erreichen werden.

 

Der Antrag der ÖVP, für die Errichtung eines Spielplatzes am Natursee, hat keinen Einzug in die Tagesordnung der kommenden Gemeinderatssitzung gefunden.

TRAISMAUER. Die Rutsche hinuntersausen, schaukeln und in einer Hängematte die Natur genießen – all dies bleibt vorerst nur ein Traum. Denn der Antrag der ÖVP für die Errichtung eines Kinderspielplatzes am Gelände der Naturseen konnte nicht auf die Tagesordnung der kürzlichen Gemeinderatssitzung aufgenommen werden. Er erhielt nicht die Zustimmung aller ÖVP-Mandate und fand zudem auch keine Unterstützung weiterer Mandate zur Erreichung der erforderlichen Unterschriften. Der Bürgermeister Herbert Pfeffer wird jedoch unabhängig davon, den Antrag an die beiden Stadträte Georg Kaiser (ÖVP, lt. Geschäftsverteilungsplan zuständig für die Traismaurer Seen) und Christoph Grünstäudl (SPÖ, lt. Geschäftsverteilungsplan zuständig für Spielplätze) zur Behandlung in einem gemeinsamen Ausschuss (Abfallwirtschaft und Landwirtschaft sowie Jugend und Stadtentwicklung) weiterleiten.



Ohne Hindernisse ins Schloss Traismauer - Bezirksblätter Bericht vom 26.04.2021

Bericht von Sophia-Bernadet Überbacher (Bezirksblätter)

ÖVP stellt Antrag für barrierefreien Zugang im Schloss Traismauer. Der Vorschlag wird in der Gemeinderatssitzung beraten.

TRAISMAUER. Menschen mit Behinderungen haben das Recht, ohne Einschränkungen am täglichen Leben unserer Gesellschaft teilzunehmen. Bei den am 27. und 28. April stattfindenden Gemeinderatssitzungen wird daher von der ÖVP ein Antrag, im Rahmen der Stadterneuerung, auf barrierefreie bauliche Maßnahmen im Schloss Traismauer eingereicht. 

Neuer Lift ins Schloss

"Es soll für Ausstellungen im Schloss ein Konzept erstellt werden", so Stadträtin Veronika Haas, "wir wissen, dass heuer im Herbst im Schloss Traismauer, wenn es coronabedingt möglich ist, der Klöppelkongress stattfinden soll. Man rechnet sogar mit internationalem Besuch und bis zu 800-1000 Personen. Hier sehen wir natürlich eine Chance: jetzt im Namen der Stadterneuerung unter anderem den Lift, der 40 Jahre alt und nicht komplett behinderten gerecht ist, zu erneuern."

Denkmalschutz oder Barrierefreiheit

"Das Schloss Traismauer ist leider in allen Ebenen von unterschiedlichen Niveauhöhen und zurzeit, mit dem bereits bestehenden Personenaufzug, nicht vollkommen barrierefrei. Der Innenhof ist aber ein Juwel und wird sehr vielfältig genutzt. Außerdem wissen wir vom Bundesdenkmalamt, dass bauliche Maßnahmen wirklich sehr eingeschränkt zulässig sind. Der Innenhof muss in seinem Erscheinungsbild unbedingt erhalten bleiben, denn nur so wirkt er auf den Betrachter und beeindruckt.", lautet die Stellungnahme von Traismaurer Bürgermeisters Herbert Pfeffer. Die Frage nach dem "Wo" und "Wie" beantwortet Haas so: "Ich denke, dass ist dann eine Sache der Bautechniker. Ob es überhaupt noch möglich ist den alten Lift größer und behindertengerecht zu modernisieren oder ob man eben einen neuen Standort suchen muss. Das muss man natürlich gemeinsam mit dem Bundesdenkmalamt machen, weil das Schloss denkmalgeschützt ist."

Weiteres Vorgehen

Bürgermeister Pfeffer zu den nächsten Schritten: "Die zuständigen Stadträte Andreas Rauscher und Tourismusstadtrat Rudolf Hofmann sind seit Monaten mit Experten und einem Team von engagierten Bürgerinnen und Bürger, im Rahmen der NÖ-Stadterneuerung, in einer Arbeitsgruppe, mitunter auch mit weiterer künftiger Nutzungen, für noch freistehende Räumlichkeiten, im Schloss Traismauer befasst. Doch auch mit einem weiteren Lift ist es unmöglich wirklich alle Räume ohne Stufen zugänglich zu machen, denn das gibt das historische Gebäude eben nicht her. Der Folgetermin mit dem Bundesdenkmalamt ist bereits seit einigen Wochen terminisiert und für Mitte Mai avisiert." Ob und wie das Schloss also barrierefrei wird, wird sich in den nächsten Monaten herausstellen.
"Traismauer ist bei der Stadterneuerung dabei und hat die Chance, Projekte einzureichen und aus unserer Sicht sind es eben auch nachhaltige und langfristige Projekte, wo ein großer Anteil der Bevölkerung etwas davon haben kann. Wenn man schon die Chance hat, bei der Stadterneuerung mit Fördermittel des Landes sozusagen 50% der Investitionskosten ersetzt zu bekommen, dann würde ich das als eine vernünftige Idee sehen.", so Stadträtin Haas abschließend.

Zur Sache

• 27. April: Gemeinderatssitzung per Umlaufbeschluss
• 28. April: öffentliche Sitzung via Videokonferenz



SPÖ ist über Vorschläge der ÖVP erbost Wirbel ist in Traismauer programmiert: ÖVP fordert einen Spielplatz am Badesee und Personenlift im Schloss. Die SPÖ zeigt sich entrüstet. - NÖN Bericht 21.04.2021

Anmerkung der ÖVP Traismauer: Der beantragte Spielplatz soll auf dem Grundstück 456/3 (Eigentum Stadtgemeinde Traismauer) errichtet werden. (Siehe Foto)

Von Alex Erber und Günther Schwab. Erstellt am 21. April 2021
Die kommende Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 28. April, findet im Umlaufbeschluss, also erneut ohne Öffentlichkeit, statt. Dabei hätten die Besucher wohl eine harte Konfrontation erlebt, denn der Wirbel bei dieser Sitzung ist programmiert.

Die ÖVP hat zwei Punkte in die Tagesordnung reklamiert, die sie unter das Motto „ÖVP setzt eigene Akzente für Traismauer“ stellt.

Sie schlägt einerseits die Errichtung eines Personenlifts vor, der einen barrierefreien Zugang zu Ausstellungen im Schloss gewährleisten soll.

Klubsprecherin und Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger: „Aufgrund der geplanten und Mitte Februar beschlossenen „Adaptierung von Räumlichkeiten im Schloss Traismauer“ für zukünftige Ausstellungsprojekte im zweiten Stock fordern wir den Einbau eines behindertengerechten Personenlifts, der einen barrierefreien Zugang ermöglicht. Eine Modernisierung des bestehenden Liftes (etwa 40 Jahre alt) oder der Einbau eines neuen Liftes soll einen stufenlosen Zugang zu allen Stockwerken ermöglichen.“ Insbesondere der bereits im Herbst 2022 stattfindende Klöppelkongress werde auch viele Senioren anlocken.

Es bleibt nicht bei der Forderung allein, die ÖVP hat auch einen Finanzierungsvorschlag: „Die Stadtgemeinde Traismauer befindet sich im Stadterneuerungsprozess und könnte den ,Einbau eines Personenliftes‘ als nachhaltiges Projekt für eine Förderung des Landes NÖ einreichen. Geschätzte Kosten: etwa 30.000 Euro“, so Nadlinger.

Die zweite Forderung betrifft die Errichtung eines Spielplatzes zur Attraktivierung des Badesees. „Die Naturbadeseen sind ein beliebter Naherholungsort für Familien. Gerade in Zeiten der Corona-Einschränkungen ist es der ÖVP sehr wichtig, attraktive Orte und Plätze zu schaffen, wo sich Jung und Alt wohlfühlen und verweilen können. Für die Kinder soll am Badesee auf Gemeindegrund ein Spielturm mit Rutsche und Schaukeln, Hängematten, eine Sandkiste und ein Wasserspielplatz um etwa 20.000 Euro errichtet werden“, fordert die ÖVP.

„Die Naturbadeseen sind ein beliebter Naherholungsort für Familien. Gerade in Zeiten der Corona-Einschränkungen ist es der ÖVP sehr wichtig, attraktive Orte und Plätze zu schaffen, wo sich Jung und Alt wohlfühlen und verweilen können

Stadträtin und Gemeindeparteiobfrau Veronika Haas ergänzt: „Bis dato gibt es drei Lokale und einen Beachvolleyballplatz, die sehr gut angenommen und besucht werden. Der Spielplatz im Bereich vor dem Restaurant ,Aprico‘ würde die Attraktivität des Liegeplatzes wesentlich steigern.“

Beide Vorschläge beziehungsweise Forderungen stoßen bei der SPÖ auf wenig Gegenliebe.

Bürgermeister Herbert Pfeffer: „Die Naturseen befinden sich inmitten des Europaschutzgebietes ,Natura 2000‘ und sind daher nicht in einer Form zu betreiben wie etwa der Ratzersdorfer Badesee oder das Aubad in Tulln, um nur zwei Beispiele zu nennen. Die Grundstücksflächen, die im Bereich der beiden Seen in sehr schmalen Streifen verlaufen, sind zum Großteil nicht einmal im Eigentum der Stadtgemeinde. Außer, dass die Rasenfläche von der Stadtgemeinde gemäht wird, die Mistkübel geleert werden und ein paar Tische mit Bänken aufgestellt sind, findet seitens der Stadtgemeinde keine Betreuung statt. Nicht, weil wir das nicht wollen, sondern weil wir es schlichtweg nicht dürfen!“

Nutzung der Geräte „nur in kurzer Saison“

Die Saison an den Naturbadeseen dauere je nach Witterung von Mitte/Ende Juni bis Anfang September – also eher sehr kurz. Die restliche Zeit würde der Spielplatz kaum genutzt werden und die Geräte würden wahrscheinlich auch darunter leiden. Der Bedeckungsvorschlag der ÖVP laufe auf Kosten der Pflege des Areals hinaus, die dann nicht zur Verfügung stehen und mit 20.000 Euro Kostenschätzung für den Kinderspielplatz diese Kostenstelle um 13.000 Euro übersteigen würde. Pfeffer: „Somit ist diese Begründung der Bedeckung inhaltlich und sachlich ebenso unkorrekt.“

„Dieser Antrag macht mich fassungslos“

Bei der Forderung nach dem Lift treibt es dem Stadtchef die Zornesröte in Gesicht: „Das Schloss ist leider in allen Ebenen von unterschiedlichen Niveauhöhen und zurzeit mit dem bereits bestehenden Personenaufzug nicht vollkommen barrierefrei. Der Innenhof ist aber ein Juwel und wird sehr vielfältig genutzt. Außerdem wissen wir vom Bundesdenkmalamt, dass bauliche Maßnahmen wirklich sehr eingeschränkt zulässig sind. Der Innenhof muss in seinem Erscheinungsbild unbedingt erhalten bleiben, denn nur so wirkt er auf den Betrachter und beeindruckt. Auch ich persönlich würde es als einen skandalösen Akt finden, diesen mit einem Lift zu versehen!“

Das wäre verantwortungslos und würde das Ambiente für immer verschandeln.

Pfeffer: „Dieser Vorschlag ist der ÖVP scheinbar bei einer illustren Zusammenkunft entsprungen, wo nicht der Verstand, sondern andere – mir nicht nachvollziehbare Triebe – ein derartiges Hirngespinst haben reifen lassen. Ich bin fassungslos über diesen Antrag!“





ÖVP Traismauer startet Offensive für Spielplatz - Bezirksblätter Bericht vom 19.04.2021

ÖVP stellt Antrag für Schaffung von Spielmöglichkeiten am See. Vorschlag wird nun politisch beraten.

TRAISMAUER. Lachend sitzen die Kinder auf der Schaukel und Papa döst in der Hängematte, während Mama die Szenerie verfolgt. So oder so ähnlich könnte es sich künftig am See in der Römerstadt abspielen, zumindest, wenn es nach der ÖVP Traismauer geht.

Mehr Möglichkeiten bieten

Vergangene Woche hat die ÖVP Traismauer einen Antrag für die Schaffung eines Spielplatzes am Gelände der Naturbadeseen gestellt, welcher in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden soll (siehe Zur Sache). "Der Naturbadesee wird von vielen Familien und anderen Gästen besucht und seit etlichen Jahren sehr gut angenommen. Aber es ist auch so, dass man dort für Kinder wenige Möglichkeiten bis jetzt gehabt hat. Sie konnten zwar plantschen und baden, aber es hat überhaupt keine Möglichkeit gegeben, irgendwo zu rutschen oder zu klettern", weist ÖVP-Gemeinderat Markus Wallnberger, der selbst Familienvater ist, auf. "Wir wünschen uns dort einen kleinen Spielplatz. Der muss nicht groß sein, sondern ein einfacher Kletterturm, eine Rutsche und vielleicht ein kleiner Wasserspielplatz", so Wallnberger. Das geschätzte erforderliche Budget beträgt ca. 20.000 Euro.

"Ich bin gespannt, ob das bei der Gemeinderatssitzung angenommen wird. Ich würde es mir wünschen." - ÖVP-Gemeinderat Markus Wallnberger

"Kinder können Kinder sein"

"Grundsätzlich gut", findet Grünen-Gemeinderat Süleyman Zorba die Überlegungen. Da ihm jedoch bis zu Redaktionsschluss der Bezirksblätter der Antrag noch nicht vorliegt, kann er keine inhaltliche Bewertung abgeben. Auch Günther Brunnthaler (Liste MIT) findet die Idee gut. "Kinder können dann richtig Kinder sein. Es ist auch so, dass das nicht nur für die Kinder, sondern auch ein geselliges Treffen für die Oldies sein kann", erläutert Brunnthaler.

Seen im Naturschutzgebiet

Etwas verhaltener zeigt sich die SPÖ, da sich die Naturseen inmitten des Naturschutzgebietes befinden. Ein Großteil der Grundstücksflächen sei zudem nicht im Eigentum der Stadtgemeinde. "Außer, dass die Rasenfläche von der Stadtgemeinde gemäht wird, die Mistkübel geleert werden und ein paar Tische mit Bänken aufgestellt sind, findet seitens der Stadtgemeinde keine Betreuung statt. Nicht, weil wir das nicht wollen, sondern weil wir es schlichtweg nicht dürfen", erklärt Bürgermeister Herbert Pfeffer. Bauliche Maßnahmen, die für ein offizielles öffentliches Naturbad vorgeschrieben werden müssten, seien nicht einhaltbar.

"Die Saison an den Naturbadeseen ist von Mitte/Ende Juni bis Anfang September. Die restliche Zeit würde der Spielplatz kaum genutzt werden und die Geräte würden wahrscheinlich auch darunter leiden." - SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer

Der Ortschef erwähnt ebenso, dass der Vorschlag generell im Gleichklang mit jenem der SPÖ wäre. "Doch die Forderung und die Umsetzung ist leider auf ÖVP-Seite nicht durchdacht. Die SPÖ ist selbstverständlich bereit, gemeinsam mit der ÖVP gute Ideen zu Ende zu denken und letztendlich zur Zufriedenheit und Freude aller umzusetzen", so Pfeffer abschließend.

Zur Sache

• 27. April: Gemeinderatssitzung per Umlaufbeschluss
• 28. April: öffentliche Sitzung via Videokonferenz





ÖVP-Gemeinderat spendete Sandspielzeug - Bezirksblätter Bericht vom 31.03.2021

HILPERSDORF (pa). Die Sonne scheint, die Temperaturen steigen und endlich kann man wieder mehr Zeit im Freien verbringen ohne das man friert. Wohin zieht es Eltern und Kinder da als Erstes? Genau, auf den Spielplatz. Jener in Hilpersdorf bekam nun eine Sandspielzeugspende vom ÖVP-Gemeinderat Markus Wallnberger.

"Es ist unser Wahlversprechen und auch unser Anliegen die Familien in den Mittelpunkt zu stellen", so Wallnberger. 

 

Zudem hat er mit Hilfe von Michael Redl, von der ÖVP Gemeinlebarn,  jede Menge frischen Sand aufgefüllt. Dem Burgen bauen steht somit nichts mehr im Wege. An die Schaufel, fertig, los!



Es wird gemalt - Bezirksblätter Bericht vom 08.04.2021

Oster Mal- und Bastelaktion der ÖVP Traismauer.

TRAISMAUER (pa). Die Osteraktion hat großen Anklang gefunden und zahlreiche Meisterwerke wurden von Traismaurer Kindern eingesendet. Als Belohnung für den Fleiß haben die Künstler eine kleine Osterüberraschung erhalten. "Wir hoffen, dass die Kinder ihre Kreativität weiter ausleben können und wünschen einen schönen Frühling", so Veronika Haas, Obfrau der ÖVP Traismauer.



ÖVP Traismauer sucht die besten Mal- und Bastelarbeiten - Bezirksblätter Bericht vom 30.03.2021

TRAISMAUER (pa). Stifte raus und losgemalt! Die ÖVP Traismauer organisiert in der Karwoche eine Mal- und Bastelaktion für die Kinder aus der Römerstadt. 

So geht's

Macht ein Foto von euren selbstgemalten Bildern oder Bastelarbeiten und schickt dies bis Osterdienstag (06. April 2021) per Mail an an vroni.haasgmxat oder per Whatsapp (0676/4211209). Wichtig: Bitte Name, Alter und Telefonnumer angeben.
Unter allen Einsendungen werden drei Gewinner gezogen, auf die eine kleine Osterüberraschung wartet.



Gemeinderat Markus Wallnberger gratuliert zur Hofübergabe Familie ÖTL - Bezirksblätter 17/18. März 2021

Frischer Wind weht im Weinbaubetrieb und Heurigen der Familie Ötl in der Kellergasse am Eichberg. Heribert Ötl, der mit viel Engagement den landwirtschaftlichen Vorzeigebetrieb geführt hat, ist seit diesem Jahr im Ruhestand und übergab das Zepter an Katrin Ötl und ihren Mann Josef. Der landwirtschaftliche Betrieb hat neben dem Weinbau noch Ackerbau und eine Schweinemast. Gemeinderat Markus Wallnberger wünscht zur Pensionierung alles Gute und dem jungen Winzerpaar viel Erfolg



Jahresbilanz der Traismauer Kommunalentwicklungs GmbH SPÖ zufrieden, kritische Stimmen seitens der ÖVP - Bezirksblätter Bericht vom 08.03.2021

Bilanzgewinn nur durch Grund- und Gebäudeverkauf

Die ÖVP Traismauer erkenne, auf Basis der Gründungsmotive (Steuermotiv, Finanzierungsmotiv, Budgetmotiv, Wirtschaftlichkeitsmotiv und Organisationsmotiv), jedoch keinen finanziellen Vorteil der Traismauer Kommunalentwicklungs GmbH für die Stadtgemeinde. So hätten die betrieblichen Aufwendungen der TKG im Bilanzjahr in Summe cirka 54.800 Euro – das ist der Wert eines Bauplatzes – betragen. Der Rechts- und Beratungsaufwand, Steuerberatungs- und Buchhaltungsaufwand sowie der Prüfungsaufwand betrugen davon 23.943,50 Euro und der Verwaltungsaufwand 21.342,25 Euro.  Die einzig außergewöhnliche Leistung im Bilanzjahr sei der Verkauf des Objekts Wachaustraße (alte Schule) um 110.000 Euro gewesen. Die Summe der Verbindlichkeiten inkl. Sonstige Verbindlichkeiten (im Folgejahr wirksam) würden derzeit 3.572.574,73 Euro betragen. Zudem sei die fiktive Schuldentilgungsdauer nach § 24 URG ist gegenüber der Vorjahresbilanz um 5,4 Jahre auf 23,5 Jahre gestiegen. Die Verkäufe, u.a. Sportplatz – Einfamilienhausparzellen, betrugen in den Jahren 2017 bis 2019 insgesamt ca. 215.935 Euro. Auch die vielen Mietentgänge durch Leerstehungen werden von der Opposition scharf kritisiert. SPÖ-Vizebürgermeister Woisetschläger entgegnet: "Natürlich ergibt sich ein Leerstand, wenn Bewohner ausziehen bzw. leider auch versterben. Es ist eine zügige Weitervermietung nicht immer möglich, da wir selbstverständlich laufende Instandhaltungsarbeiten erledigen."
Laut ÖVP seit der Bilanzgewinn (31.011,87 Euro) nur durch Grund- und Gebäudeverkauf ermöglicht worden und merkt dazu an, dass der Jahresabschluss einen Gewinn-/Verlustvortrag von 4.645,40 Euro aus dem Vorjahr aufweist und der Jahresüberschuss somit lediglich 26.366,47  Euro beträgt.

Das Ergebnis der Abstimmung

Der Jahresabschluss wurde mit den Stimmen der SPÖ (17) genehmigt/festgestellt. Zwölf Gegenstimmen, davon zwei Stimmenthaltungen, gab es von ÖVP, MIT und Grünen.



Riesenwirbel um die TKG - NÖN Bericht vom 24.02.2021

Tagesordnungspunkt 2) Beratung und Beschluss Traismauer KommunalentwicklungsGmbH

Grundsätzlich wurde die Traismauer Kommunalentwicklungs GmbH in Hinblick auf eine verantwortungsvolle Weiterentwicklung der Stadtgemeinde Traismauer sowie dem effizienten und sparsamen Umgang mit den Gemeindefinanzen gegründet.

Die Gründe lagen explizit in folgenden Motiven:

  • Steuermotiv
  • Finanzierungsmotiv
  • Budgetmotiv
  • Wirtschaftlichkeitsmotiv
  • Organisationsmotiv

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen der TKG betrugen im Bilanzjahr in Summe ca. 54.800 €
Das ist der Wert eines Bauplatzes! oder sind ca. 4 Monate kontinuierliche Arbeitsleistung.

Der Rechts- und Beratungsaufwand, Steuerberatungs- und Buchhaltungsaufwand sowie der Prüfungsaufwand betrugen davon 23.943,50 € und der Verwaltungsaufwand 21.342,25 €.

Die einzige außergewöhnliche Leistung im Bilanzjahr war der Verkauf des Objekts Wachaustraße (alte Schule) um 110.000 €.
Somit wurde wieder ein saniertes Gebäude in Bestlage Wagrams weit unter dem realistischen Wert verschleudert.

Die Summe der Schulden betragen derzeit 3.572.574,73 €.

Die Verkäufe, u.a. Sportplatz – Einfamilienhausparzellen, betrugen in den Jahren 2017 bis 2019 insgesamt ca. 215.935 €.

Man darf natürlich nicht vergessen, dass durch Verkäufe das Vermögen der Stadtgemeinde auch wesentlich verringert wird.

So wird die Bilanz der TKG ausschließlich durch Verkäufe von Gemeindeeigentum verbessert.

Bald wird das Familiensilber aufgebraucht sein, bleibt die Frage was dann?



ÖVP stimmt gegen überteuertes und konzeptloses Ausstellungsvorhaben im Schloss Traismauer! - Bezirksblätter Ausgabe 08-24/25.02.21

Zu Tagesordnungspunkt 10) Adaptierung der Ausstellungsräumlichkeiten

Grundsätzlich befürworten und freuen wir uns über Aktivitäten zur Belebung unserer Stadtgemeinde und unserer Betriebe.
Jedoch haben wir zu diesem Tagesordnungspunkt große Bedenken ob der Unklarheiten und mangelnden Informationen, die sich wie folgt darstellen:

  • Der Titel des Beschlusses entspricht nicht dem Vorhaben!
  • Es sollen 30.000 Euro für Adaptierung beschlossen werden, die größtenteils in Marketing, Arbeitsleistung etc. fließen.
  • Es ist in allen uns vorliegenden Aufstellungen, die uns übermittelt wurden, nicht korrekt dargestellt.
  • Ein Ausstellungsprojekt ohne Namen, ohne Konzept und ohne Kostenaufstellung!
  • Für die Umsetzung einer Ausstellung im Schloss schlägt StR. Hofmann einen Kostenrahmen von € 30.000,00 Eigenmittel vor.
  • Diese Angaben wurden bei der Sitzung des Ausschusses nicht vorgelegt und erst am 15.2.2021 nachgereicht
  • 30.000 Euro Konzepterstellung Museum, Marketing, Ausstellungsgestaltung
  • 15.000 Euro Druck, Texte, Vitrinenbeschriftung
  • 5.000 Euro Fotograf 2.000 Euro Flyer Plakate Broschüren
  • 2.000 Euro Werbung in Printmedien


Im Schloss Traismauer sollen Räumlichkeiten für Ausstellungen adaptiert werden und die notwendigen Einrichtungsgegenstände angeschafft werden. Die Umsetzung samt Konzepterstellung und Ausstellungsgestaltung soll als Projekt bei der Stadterneuerung eingereicht werden. Vorbehaltlich der Genehmigung des Projektes können die Kosten bis zu 50 % gefördert werden.

Für die Adaptierung und Einrichtung der Ausstellungsräumlichkeiten im Schloss samt Konzepterstellung und Ausstellungsgestaltung soll ein Kostenbeitrag von 30.000 Euro genehmigt werden. 

Die erwähnte Beilage einer Kostenschätzung fehlte! Diese Unterlagen sollten dem Gemeinderat vor Beschlussfassung vorliegen.

Die Gesamtkostenschätzung würde bei etwa 54.000 Euro liegen.

Wir fordern den Vorsitzenden auf, das Konzept nachvollziehbar und transparent zu gestalten, da es sich um keine geringe Summe handelt und es wichtig und notwendig ist, die Finanzgebarung der Gemeinde ordentlich zu führen.

Zudem sollen die Ausschussmitglieder in das geplante Projekt miteingebunden werden.



Aufbahrungshalle, Gegenwind bei Leistungsvergabe - Bezirksblätter Ausgabe 08-24/25.02.21

Zu Tagesordnungspunkt 4) Beratung und Beschluss Architektenleistungen

Die ÖVP begrüßt die Planung und Errichtung einer neuen Aufbahrungshalle in Traismauer, allerdings nicht die Vorgehensweise!

  • Der Gemeinderat soll im Nachhinein ein Angebot vom 22. September 2020 beschließen,wovon bereits umfangreiche Leistungen seitens des Architekten erbracht wurden. Nach den vorliegenden Unterlagen ist darauf zu schließen, dass die Auftragsvergabe zumindest mündlich bereits im Sommer 2019 erfolgte. Wie sonst sollte es möglich sein,dass schon Entwürfe im Oktober 2019 vorgelegen sind, die übrigens dem Gemeinderat vorenthalten wurden.
     
  • Der Architekt selber bezieht sich auch auf ein Angebot vom 23.10.2019. Darüber hinaus gabes schon spätestens im Dezember 2020 einen fertigen Einreichplan. Alle diese bereits erbrachten Leistungen müssen von der Gemeinde bezahlt werden, unabhängig ob es im GR beschlossen wird. Darüber hinaus wirbt der Architekt schon seit längerer Zeit unter der Bezeichnung „spezielles Bauwerk: Aufbahrungshalle in Traismauer“ auf seiner Homepage. 

SPEZIELLES BAUWERKAUFBAHRUNGSHALLETRAISMAUER – ARCHITEKT STEFAN

  • Die Bestätigung der Preisangemessenheit fehlt.
     
  • Warum gab es keine Ausschreibung. Es gibt alleine in den Bezirken St. Pölten, Krems und Tulln ca. 90 Architekten. Warum gerade Wien?
     
  • Die gemeinsame Beauftragung Örtliche Bauaufsicht und Planung wurde bereits vom Kontrollamt bemängelt, da die Bauaufsicht im Interesse des Auftraggebers (Gemeinde) handeln soll.
     
  • Es gibt sicherlich auch in Traismauer und Umgebung Befugte, die diese Arbeiten ausführen können, und somit die Wertschöpfung in der Region bleibt. Alleine die permanente Anreise aus Wien verursacht Mehrkosten und zusätzlich (vermeidbaren) CO2-Ausstoss.
     
  • Budgetiert wurden im Voranschlag vom 30.12.2020 für diese Arbeiten lediglich 12.000€. Es ist nicht nachvollziehbar, dass sich bereits nach einigen Tagen herausstellt, dass die Budgetierung falsch angesetzt wurde.
     
  • Auf dem Platz wo die Aufbewahrungshalle gebaut werden soll, wurden erst vor kurzem um viel Geld Stellflächen errichtet. Es entsteht der Eindruck, dass nicht vorausschauend geplant wird.
     
  • Das erklärt aber auch, dass die Gemeinde Traismauer im Jahr 2021 einen Kredit in der Höhe von fast 2,2 Mio. € (ausschließlich durch Zustimmung von der SPÖ) neu aufnimmt. Alleine durch diese Kreditaufnahme steigen die Gesamtschulden von der Gemeinde Traismauer um ca. 20 %.


500 Euro Spende von Stadträtin Elisabeth Wegl für den Samariterbund - Essen auf Räder



Markus Wallnberger als neuer Gemeinderat angelobt - meinbezirk.at 08.01.2021

In der letzten Gemeinderatssitzung in Traismauer wurde  der neue ÖVP-GR Markus Wallnberger, der Julian Winter folgte, in die Ausschüsse für Abfallwirtschaft und Landwirtschaft sowie Tourismus und Umwelt gewählt.

TRAISMAUER (pa). "Gemeinderat Wallnberger, der bereits vor 10 Tagen von mir im Büro angelobt wurde, übernimmt von Ing. Winter auch die Sitze im Fremdenverkehrsverband NÖ Mitte sowie im Verein Weinstraße und Tourismus Traisental-Donau.", so Bürgermeister Herbert Pfeffer.